Bei dem Projekt „Grundrechte sinnvoll nutzen“ lernten die Schüler und Schülerinnen aus den Klasse 8 bis 12 zusammen mit Petra Meyer-Niehaus und verschiedenen Besuchern, wie sie ihre Grundrechte im Alltag sinnvoll nutzen können. Ziel dieses Projektes war es, dass die Schüler und Schülerinnen ihre Grundrechte kennen und sie zu nutzen wissen.
Am Montag, den 17.06.2024, besuchte Daniela de Ridder (SPD-Bundestagsabgeordnete) die Schüler und Schülerinnen und sprach mit ihnen über verschiedene politische Themen. Zunächst sprach sie über Nachhaltigkeit und Tierschutz in der Landwirtschaft. Auf die Frage nach ihrem Eindruck zum Ergebnis der Wahlen zum EU-Parlament gab sie zu, dass sie einen noch schlimmeren Ausgang erwartet habe, der eingetretene Rechtsruck aber besorgniserregend sei. Daraufhin forderte sie, dass es mehr Aufklärung hinsichtlich der rechten Parteien geben sollte. Die Schüler stellten fest, dass insbesondere die AfD auf sozialen Medien mit reißerischen Videos Erfolg bei jungen Leuten habe. De Ridder meinte, dass diese Videos nie die ganze Programmatik der AfD darstellen und daher häufig unkritisch konsumiert würden. Dies geschehe mit anderen rechten Parteien auch in vielen weiteren Ländern der EU. De Ridder forderte die Projektteilnehmer auf, ihr zu sagen, wo Probleme seien, die die Politik lösen müsse. Darauf konnten die Schüler aber nicht viel Konkretes sagen.
Am Dienstag beschäftigte sich die Gruppe, die inzwischen auf 33 Teilnehmer angewachsen war, mit den Thesen und sprachlichen Strategien des Rechtspopulismus. Dazu gab es zunächst Lesestoff von Frau Meyer-Niehaus, der in Gruppen erschlossen wurde. Anschließend bekamen die Gruppen den Auftrag, eine Situation im Rollenspiel darzustellen, in der ein Außenseiter von den anderen mit Worten diskriminiert wird. Anschließend wurden die Erfahrungen auch auf emotionaler Ebene ausgetauscht. Der letzte Teil an diesem Tag hieß „Tipps für den Umgang mit Rechtspopulisten“.
Am Mittwoch besuchte der Jurist Michael Niehaus im Auftrag des Vereins „GrundGesetzVerstehen“ die Schülerinnen und Schüler. Dieser Verein hat es sich zum Auftrag gemacht, die rechtsstaatliche Bildung zu fördern. Herr Niehaus sprach mit ihnen zunächst über die Präambel und den Aufbau unserer Verfassung, legte dann aber einen Schwerpunkt auf die Versammlungsfreiheit. Die Schülerinnen und Schüler bekamen Gelegenheit, ihre eigene Demo zu planen. Im Nachgang wurde heiß diskutiert, welche Einschränkungen der Staat bei geplanten Demos auferlegen darf und welche zu weit gehen würden.
Am Donnerstag wurde Michael Niehaus von Marius Scholz, einem weiteren Referenten des Vereins, unterstützt. Dieses Mal ging es um die Meinungsfreiheit und ihre Grenzen. Als Beispiele wurden diskutiert: eine Meinungsäußerung in einem YouTube-Video und Auszüge aus Kommentarspalten auf den Social-Media-Plattformen TikTok und Instagram. Im Anschluss thematisierten die Schülerinnen und Schüler als weiteres Thema den Gleichheitsgrundsatz aus Artikel 3 des Grundgesetzes. In diesem Zusammenhang konnten die Teilnehmenden ihre Erfahrungen mit Alltagsdiskriminierungen schildern und lernen, wann eine Ungleichbehandlung durch den Staat ungerechtfertigt ist.
Text: Liv Bilan (10a), Maja Schoen (8b), Noah Notthoff (8b), M-N